Rechtsprechung
| BPatG, 07.10.2003 - 27 W (pat) 24/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97
Ballermann
Auszug aus BPatG, 07.10.2003 - 27 W (pat) 24/03
Der Umstand, dass der Begriff "Ballermann" an ein bekanntes Strandlokal in Mallorca erinnert, rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme einer Schwächung der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (vgl BGH GRUR 2000, 1028, 1029 - Ballermann).